Aktuell

In diesem Jahr kann der traditionelle Neujahrsempfang unserer Bürgerschaftsfraktion im Rathaus selbstverständlich nicht stattfinden. Eine "Einladung" mit ein paar virtuellen Grüßen gibt es dennoch.

Foto: Pressestelle des Senats

Am 19. Januar 2021 haben sich Bund und Länder auf weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-Pandemie geeinigt. Der Hamburger Senat hat am 20. Januar die Umsetzung dieser Beschlüsse vereinbart. Die Verordnung tritt am 22. Januar in Kraft.

Angesichts des unverändert hohen Infektionsgeschehens haben Bund und Länder die Verlängerung und Verschärfung der bestehenden Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie beschlossen. Der Hamburger Senat setzt diese Beschlüsse um, sie gelten ab dem 8. Januar.

"Die Pandemie trifft alle, aber nicht alle gleich. Deswegen müssen wir zusammenstehen." Grußwort zum Jahreswechsel von Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher an die Genossinnen und Genossen der SPD Hamburg

Ein wechselvolles und herausforderndes Jahr geht zu Ende, das uns allen viel abverlangt hat. Wir wünschen allen schöne und besinnliche Fest- und Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr!

Peter Tschentscher nutzte die letzte Bürgerschaftssitzung des Jahres für eine Regierungserklärung zur aktuellen Corona-Lage und den verschärften Maßnahmen zur Kontaktbeschränkung über die Feiertage.

Die vergangene Woche hat uns kurz vor den Feiertagen noch einmal wichtige Entscheidungen und Ereignisse beschert, die auch für Hamburg von einiger Bedeutung sind. So wurden weitreichende neue Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung beschlossen, das Debattencamp der SPD war ein wichtiger Meilenstein für unseren Programmprozess und der Bundeshaushalt 2021 hat einige Auswirkungen für Hamburg.

Trotz der Corona-Pandemie konnten einige Kreise in diesem Herbst ihre Organisationswahlen durchführen. Die neuen Kreisvorsitzenden aus Hamburg-Mitte, Altona, Harburg und Bergedorf stellen sich vor.

Am 25. November haben sich die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder und die Bundesregierung auf weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-Pandemie geeinigt. Bürgermeister Tschentscher stellte die Beschlüsse am Abend vor.

Am 28. Oktober informierte der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher die Hamburgische Bürgerschaft über die aktuelle Corona-Lage sowie über die Maßnahmen des Senats zur Eindämmung der Pandemie.