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27.12.2020

Peter Tschentscher Unsere Stärke in der Krise: Konsequenz und Geschlossenheit

Peter Tschentscher, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg

"Die Pandemie trifft alle, aber nicht alle gleich. Deswegen müssen wir zusammenstehen." Grußwort zum Jahreswechsel von Hamburgs Erstem Bürgermeister Peter Tschentscher an die Genossinnen und Genossen der SPD Hamburg

Liebe Genossinnen und Genossen,

2020 war für unsere Stadt und die Hamburger SPD ein wechselvolles Jahr. Es begann mit einem großartigen Wahlkampfendspurt. Mit einer guten Bilanz, einem überzeugenden Regierungsprogramm und einem engagierten Wahlkampf konnten wir bei der Bürgerschaftswahl über 39 Prozent der Wählerstimmen gewinnen. Die Freude über den Wahlerfolg am 23. Februar war groß, doch es blieb wenig Zeit, ihn zu feiern.

Schon vier Tage später, am 27. Februar 2020, wurde der erste Corona-Fall in Hamburg festgestellt. Am 11. März rief die Weltgesundheitsorganisation den Pandemiefall aus, am 16. März traten bundesweit erstmals umfassende Kontaktbeschränkungen zur Verringerung der Virusausbreitung in Kraft. In kurzer Folge wurden in Hamburg die Kultureinrichtungen, Sportanlagen und Restaurants geschlossen, der Kita- und Schulbetrieb bis auf eine Notversorgung eingestellt und der Einzelhandel auf die Geschäfte des täglichen Bedarfs beschränkt.

Große Teile der Wirtschaft und des öffentlichen Lebens standen zeitweise still, mit vielen negativen Folgen. Gemeinsam mit dem Bund hat der Senat schnelle Hilfsprogramme auf die Beine gestellt, mit mehr Wirtschafts- und Finanzhilfen als alle anderen europäischen Länder zusammen. Innerhalb von zwei Monaten wurden in Hamburg über eine halbe Milliarde Euro an Betroffene ausgezahlt. Wir konnten die Bürgerinnen und Bürger damit gegen die schlimmsten Folgen der Corona-Krise absichern, Arbeitsplätze erhalten und Insolvenzen verhindern.

Die Corona-Pandemie trifft alle, aber sie trifft nicht alle gleich. Wer wenig Wohnraum, ein geringes oder unsicheres Einkommen, gesundheitliche Probleme, eine Behinderung oder wenig sozialen Rückhalt hat, braucht besondere Unterstützung. Hand in Hand mit vielen Ehrenamtlichen und Freiwilligen haben wir es geschafft, soziale Angebote aufrechtzuerhalten und – trotz Abstand – zusammen zu stehen, um gut durch diese schwierige Corona-Pandemie zu kommen.

Dass dieses in Hamburg besser gelungen ist als in den anderen Großstädten und vielen Flächenländern, liegt auch an der großen Geschlossenheit der Hamburger SPD. Als stärkste politische Kraft in Senat und Bürgerschaft, mit der guten politischen Unterstützung durch den Landesvorstand und die Kreisverbände, konnten wir schnell und konsequent die Entscheidungen treffen, die zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger notwendig waren und weiterhin sind. Vernunft und Augenmaß bestimmen unseren Kurs durch die Krise, der von einer sehr großen Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger unterstützt wird.

Anders als uns populistische Stimmen glauben machen wollen, nehmen fast alle Hamburgerinnen und Hamburger ganz selbstverständlich Rücksicht, achten auf Hygiene und schränken ihre Kontakte ein. Viele unterstützen sich gegenseitig im Alltag, engagieren sich in gemeinnützigen Projekten und stehen Menschen bei, die besonders gefährdet sind oder unter anderen schwierigen Bedingungen leben. Auf diese Solidarität, auf dieses Verantwortungsbewusstsein und die Hilfsbereitschaft können wir in Hamburg stolz sein.

Solidarität ist auch weltweit wichtig. Die Corona-Pandemie ist eine globale Herausforderung. Sie kann nur beendet werden, wenn alle Staaten unabhängig von ihren ökonomischen Möglichkeiten schnell Zugang zu einem Impfstoff bekommen.

In Hamburg sind wir bereit, mit den Impfungen zu beginnen, sobald die ersten Lieferungen bei uns ankommen. In den Messehallen haben wir ein großes Impfzentrum eingerichtet. Hinzu kommen mobile Teams, die Impfungen im gesamten Stadtgebiet vornehmen können.

Die Folgen der Pandemie werden uns noch lange beschäftigen. Aber Hamburg hat gute Voraussetzungen, sie zu bewältigen. Wir wollen mit Investitionen in die Zukunftsfelder Digitalisierung, Mobilität und Klimaschutz starke Impulse für einen wirtschaftlichen Aufschwung geben, der unsere Stadt lebenswerter macht und an dem alle teilhaben können.

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir haben in diesem Jahr viel erreicht. Wir haben einen großartigen Wahlerfolg gehabt, unsere Ziele für Hamburg in einem neuen Koalitionsvertrag verankert und die Stadt gemeinsam gut durch die Pandemie gelenkt.

Ich bedanke mich sehr herzlich für Euer Engagement und die große Unterstützung, die Ihr mir persönlich als Spitzenkandidat und Ersten Bürgermeister gegeben habt!

Auch im kommenden Jahr stehen wir vor großen Aufgaben. Die Pandemie ist noch nicht überwunden, aber die bald verfügbaren Impfstoffe bringen den lange erwarteten Wendepunkt. Wir müssen ihren Einsatz gut koordinieren und uns weiterhin dafür einsetzen, die negativen Folgen der Krise abzumildern. Im Frühjahr wird vieles wieder leichter sein.

Dann folgt die Bundestagswahl im September, bei der es nicht einfach darum geht, wer der nächste Koalitionspartner der Union wird. Wir wollen einen richtigen Regierungswechsel. Und den erreichen wir am besten mit einem sozialdemokratischen Bundeskanzler. Wir in Hamburg kennen unseren früheren Landesvorsitzenden und Bürgermeister gut und wissen: „Scholz kann Kanzler!“

Mit der Geschlossenheit und Erfahrung, die uns als Hamburger SPD auszeichnet, können wir nach dem Bürgerschafts- auch den Bundestagswahlkampf erfolgreich führen. Wir wollen die Mehrheit für unsere Kandidatinnen und Kandidaten in den Wahlkreisen gewinnen und Olaf Scholz dabei unterstützen, der nächste Kanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden!

Liebe Genossinnen und Genossen, wir können nach diesem schwierigen Jahr zuversichtlich in die Zukunft blicken, über den Jahreswechsel zur Ruhe kommen und Kraft tanken.

Ich wünsche Euch schöne Feiertage und uns allen ein gutes Neues Jahr 2021!

Mit herzlichen Grüßen

Peter Tschentscher

(Das Grußwort erschien in der Ausgabe 06/2020 der Hamburger Vorwärts-Beilage "Hamburger Kurs".)