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Aktuelles

24.02.2022

Russischer Angriff auf die Ukraine Solidarität mit den Menschen in der Ukraine

Die Nachricht von dem Angriff Russlands auf die Ukraine hat auch Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Hamburg erschüttert. Partei und Fraktion erklären ihre Solidarität mit den Menschen in der Ukraine. Melanie Leonhard, Nils Weiland und Dirk Kienscherf verurteilen den völkerrechtswidrigen Überfall scharf – ebenso Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher und der gesamte Senat.

Melanie Leonhard und Nils Weiland: "Katastrophale Völkerrechtsverletzung"

"Der russische Angriff auf die gesamte Ukraine hat uns alle sehr erschüttert. Wir sind fassungslos und tief besorgt. Mit dieser katastrophalen Völkerrechtsverletzung ist der Krieg in die Mitte Europas zurückgekehrt. Die SPD Hamburg verurteilt diesen völlig ungerechtfertigten Überfall auf das Schärfste. Unsere uneingeschränkte Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine und wir schließen uns der Aufforderung unseres Bundeskanzlers Olaf Scholz an Wladimir Putin und die russische Führung an, diesen Krieg sofort zu stoppen."

Melanie Leonhard und Nils Weiland, Vorsitzende der SPD Hamburg

Dirk Kienscherf: "Schwerwiegendste Zäsur in Europa"

"Der heutige Tag markiert die schwerwiegendste Zäsur in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Menschen in Russland und der Ukraine wollen Fortschritt, soziale Sicherheit und ein gutes Miteinander – einen Krieg wollen sie nicht. Es ist Wladimir Putin, der seine russischen Großmachtsfantasien mit aller Brutalität und unter Verletzung des Völkerrechts durchsetzen will. Sein Handeln führt Russland in die internationale Isolation und gefährdet die europäische Nachkriegsordnung. Europa steht in dieser schweren Stunde so geschlossen wie lange nicht. Zusammen müssen wir eine entschlossene Antwort auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geben. Unsere Gedanken sind bei den Menschen im Kriegsgebiet und ihren Angehörigen. Vor dem Hintergrund der veränderten Lage werden wir in den nächsten Monaten auch die deutsche und europäische Sicherheitsstruktur neu bewerten müssen."

Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg

Peter Tschentscher: "Hamburg steht in großer Solidarität an der Seite der Menschen in der Ukraine"

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher und Innensenator Andy Grote haben in einem Pressestatement die Solidarität mit den Menschen in der Ukraine bekundet.

Pressestatement des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher

Pressestatement des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher