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18.02.2013

Landesvertreterversammlung und Landesparteitag 2013 SPD Hamburg fit für die Wahl: Die Landesliste steht

Landesvertreterversammlung 2013
Hans-Ulrich Klose und Olaf Scholz auf der Landesvertreterversammlung 2013

Hans-Ulrich Klose und Olaf Scholz

Der Wahlkampf kann beginnen. Nachdem bereits im Dezember die sechs Wahlkreise ihre Direktkandidaten gewählten haben, wurde auf der Landesvertreterversammlung die Landesliste gewählt. Es gilt die Devise: Alle Wahlkreise werden direkt gewonnen. Nichtsdestotrotzt zeigt die Landesliste die hohe personelle Qualität der SPD Hamburg.

Auf Platz eins wählten die 320 Delegierten die stellvertretende Bundesvorsitzende und Direktkandidatin für den Wahlkreis Wandsbek Aydan Özoguz. Sie erhielt 290 von 308 abgegebenen Stimmen, bei acht Gegenstimmen und zehn Enthaltungen. Auf Platz zwei und drei folgen der Bundestagsabgeordnete Ingo Egloff, der 209 Stimmen erhielt, und die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Hamburg Inka Damerau, auf die 255 Stimmen entfielen. Bei der Listenwahl ohne Gegenkandidaturen folgte die Landesvertreterversammlung dem Vorschlag des Landesvorstands.

In seiner Rede zur Eröffnung der Vertreterversammlung stimmte der Erste Bürgermeister und Landesvorsitzende Olaf Scholz die Anwesenden auf den bevorstehenden Wahlkampf ein. Scholz danke der Partei für die gute Zusammenarbeit und Solidarität der vergangenen Jahre und betonte, dass ein Regierungswechsel auch im Bund wahrscheinlicher ist, als derzeit vorhergesagt. Ähnlich wie zuletzt in Niedersachsen könne die SPD zusammen mit den Grünen erreichen, dass der nächste Bundeskanzler Peer Steinbrück heißt. Scholz bekräftigte zudem das Ziel, alle sechs Wahlkreise in Hamburg für die SPD zu holen. Zum Schluss seiner Rede dankte Scholz dem langjährigen Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose für dessen wertvolle Arbeit. Klose, der seit 1983 Mitglied des Deutschen Bundestages ist, wird nicht erneut kandidieren und somit aus dem Bundestag ausscheiden.

Auf dem anschließenden Landesparteitag stellte der SPD-Faktionsvorsitzende Andreas Dressel in seiner Rede die Halbzeitbilanz der SPD-Bürgerschaftsfraktion vor. Dressel sprach über die ordentlich geleistete Arbeit der letzten zwei Jahre und verwies auf die Vielzahl der eingehaltenen Wahlversprechen. Nach der darauf folgenden Behandlung der Anträge wurden weitere Initiativanträge eingebracht, u.a. ein Antrag zu der Debatte um die Ehrenbürgerschaft Hindenburgs. Der Landesparteitag sprach sich mit großer Mehrheit dafür aus, die bisher unkommentierte Ehrenbürgerliste im Internet mit zusätzlichen Informationen zu versehen. Bei aus heutiger Sicht zweifelhaften Ehrenbürgern vor 1945 müsse es zukünftig eine Einordnung geben: Wann zum Beispiel wurde wer ernannt und wofür genau? Wie sind die Ernennung und der Anlass heute im Lichte neuerer wissenschaftlicher Erkenntnisse zu bewerten? Dieses muss, nicht nur für die Person Hindenburg, nachgeholt werden, möglichst für alle Ehrenbürgerschaften unserer Stadt vor 1945 – so der Tenor der Debatte.