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24.05.2019

#EUROPAISTDIEANTWORT Gleichstellung ernst nehmen: Pro Europa. Pro Quote. Pro SPD!

Sandra Goetz / Foto: Martin von Woedtke

"Die Freiheit wird einem nicht gegeben, man muss sie sich nehmen", sagte einst die 1913 in Berlin geborene Künstlerin Meret Oppenheim. "Was machen wir mit dem Geschenk, das uns unsere Großeltern gegeben haben?", fragte Gastredner Martin Schulz letzten Freitag in der Fabrik, und meinte damit Europa und die Freiheit, die wir genießen. Der Hamburger Europa-Kandidat Knut Fleckenstein hat zu einer großen Veranstaltung "Gegen Rechts – Für Europa" in die Fabrik eingeladen und diese mit einem politisch wie auch musikalisch starkem Programm zum Beben gebracht.

Mit Bundesjustizministerin Katarina Barley, eine ausgewiesene ASF-Frau, schickt die SPD eine extrem kompetente Politikerin ins EU-Rennen. Dabei kann sich auch das SPD-Wahlprogramm für die EU-Wahl, allen voran der gleichstellungspolitische Bereich, sehr gut blicken lassen. Schließlich zählt Parität seit mehr als 100 Jahren zu den Kernwerten der SPD. Dennoch: Trotz 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland, trotz der Römischen Verträge von 1958, die die Gleichstellung von Frauen und Männern als Wert und Ziel zum Inhalt haben, wissen wir: "Gleichstellung wird nicht so einfach gegeben, wir müssen sie uns nehmen", sagt Sandra Goetz, Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Hamburg.

Die Gleichstellungspolitische Agenda der SPD

Die SPD hat ihr europa- und gleichstellungspolitisches Engagement immer verbunden. Das wird auch 2019 deutlich. Im EU-Wahlprogramm umfassen die gleichstellungspolitischen Forderungen unter anderem:

  • Geschlechterparitätische Machtteilung in allen europäischen Institutionen und börsennotierten europäischen Unternehmen
  • Gleichstellung in der Arbeitswelt: Keine Genderlücke mehr bei der Erwerbsquote, der Entlohnung, den Arbeitsbedingungen, beim Aufstieg und in der Sicherung der Altersrente
  • Vereinbarkeit von Beruf und Familie: Abschaffung der Diskriminierung durch Anerkennung, Bezahlung und Teilung der Sorgearbeit- in Kinderbetreuung, Krankheit und Pflege
  • Keine Diskriminierung in der digitalen Entwicklung
  • Feministische Außen- und Entwicklungspolitik

"Viele Dinge sind wichtig, nur wenige werden wirklich ernst genommen. Wir nehmen es mit der Gleichstellungspolitik ernst", sagt Sandra Goetz. „Gleichstellungspolitik für Europa ernst nehmen heißt ebenso, dass wir dem Nationalismus und populistischen Bewegungen entschieden Widerstand leisten. Es heißt sichtbar aufzustehen und für ein friedliches und gleichberechtigtes Europa einzutreten. Ein Europa, das Lust auf die Zukunft, auf ein vielfältiges Miteinander macht. Und dabei auch den Jugendlichen von heute und Kindern von Morgen großartige Perspektiven und echte Chancengleichheit in einer geschlechtergerechten Welt bietet. Auch darauf setzen wir ASF-Frauen“, so Goetz.