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14.06.2018

Europa Europakonferenz in Hamburg

Lars Klingbeil, Niels Annen, Martin Audorff, Katarina Barley, Knut Fleckenstein, Kati Piri, Florian Staudt

Ein Tag ganz im Zeichen von Europa: Am 26. Mai veranstalteten die SPE Aktivisten Hamburg, die SPD Hamburg und das Europabüro von Knut Fleckenstein gemeinsam eine ganztätige Europakonferenz.

Der Zeitpunkt war dabei bewusst gewählt. Denn genau ein Jahr vor der Wahl zum Europäischen Parlament in Deutschland sollte mit der Europa-Konferenz der Startschuss gegeben werden, um langsam aber sicher die Augen auf die Europawahl zu richten und mögliche inhaltliche Positionen und Ziele abzustecken.

Bevor die Teilnehmenden aber in den inhaltlichen Austausch gingen, gab es eine vorherige Eröffnungsdiskussion zur Frage der Zukunft der europäischen Sozialdemokratie. Diese Frage diskutierten Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley, Staatsminister im auswärtigen Amt Niels Annen, SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und die niederländische Europaabgeordnete Kati Piri unter der Moderation des Europaabgeordneten Knut Fleckenstein.

Die Panelist*innen waren sich einig, dass sich Europa und die sozialdemokratische Parteienfamilie momentan in einer schwierigen Situation befinden; die Rolle der europäischen Sozialdemokratie vor dem Hintergrund des gefährdeten Zusammenhalts der Gemeinschaft allerdings wichtiger sei denn je.

Nach einer kurzen Mittagspause ging es in die Workshop-Phase. In insgesamt sechs thematischen Workshops diskutieren die Teilnehmden zu aktuellen Fragen und Problemen der Europäischen Union. Expert*innen aus den verschiedenen Fachrichtungen begleiteten die Workshops und gaben eingangs zu dem jeweiligen Thema ein kurzes Input, um anschließend mit der Gruppe zu diskutieren.

So beleuchteten beispielsweise die Hamburger DGB-Vorsitzende Katja Karger und die geschäftsführende Vorständin des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Hamburg, Kristin Alheit, in ihrem Workshop die europäische Dimension der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.

Der Bürgerschaftsabgeordnete Dr. Sven Tode erörterte Probleme und Lösungen rund um den Rechtspopulismus in (Ost-) Europa. Während der Politikwissenschaftler Alexander Schillinger im Workshop zur Wirtschafts- und Finanzpolitik die andauernde Währungskrise mit den Teilnehmenden betrachtet, sprach Tim Angerer, Leiter des Medienamtes mit seiner Gruppe über Digitalisierung in Europa und wie die Ausweitung voranschreite.

Außerdem gab Knut Fleckenstein zum Thema der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik den Teilnehmenden einen detaillierten Überblick über und die jeweiligen Hintergründe zu den aktuellen außenpolitischen Konflikten der EU und Aydan Özoğuz problematisierte die weiterhin bestehenden Herausforderungen der Migrations- und Intregrationspolitik im Kontext der EU-Entwicklungspolitik.

Die Diskussionsergebnisse der jeweiligen Workshops wurden auf Plakaten festgehalten und zum Abschluss des Tages in großer Runde vorgestellt. Die Ergebnisse werden verschriftlicht und sollen wenn möglich in den entsprechenden Arbeitsgruppen weiterdiskutiert werden. Insgesamt also ein gelunger Auftakt für die Vorbereitungen zur Europawahl 2019.