arrow-leftarrow-rightclosecontrastdownloadeasy-languagefacebookinstagrammailmenueMinusPlusprintsearchsoundtarget-blanktwitteryoutube
Inhaltsbereich
10.07.2017

G20-Gipfel in Hamburg Die Bilder von Gewalt und Zerstörung haben uns alle sehr erschüttert

Nach den Ereignissen des G20-Gipfels in Hamburg zeigt sich die SPD Hamburg erschüttert vom Ausmaß der Gewalt und Zerstörungswut. Olaf Scholz sagte Entschädigung für die Betroffenen zu.

Bereits am Samstag sagte Scholz in einer Stellungnahme:

"Die Bilder von Gewalt und Zerstörung haben uns alle sehr erschüttert. Eine solche kriminelle Energie und Rücksichtslosigkeit der Täter hat es in dieser Stadt noch nicht gegeben. Diese Taten lassen sich politisch durch nichts rechtfertigen.

Bereits am Freitag habe ich Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeschlagen, dass wir gemeinsam dafür sorgen, dass diejenigen, die Schäden erlitten haben, am Ende nicht auf ihren Kosten sitzen bleiben. Schon in den nächsten Tagen werden der Hamburger Senat und die Bundesregierung darüber eine Vereinbarung schließen – damit sich wenigstens die materiellen Schäden in Grenzen halten.

Eines ist wichtig: Verantwortlich für diese Straftaten sind einzig und allein diese Gewalttäter."

Im Interview mit dem Hamburger Abendblatt kündigte er ein entschlossenes Vorgehen gegen die Gewalttäter an:

"Eine Konsequenz muss sein, dass wir diejenigen, die wir schon überführt haben, den Strafrichtern vorführen und dass sie hoffentlich zu hohen Haftstrafen verurteilt werden.

Und wir müssen dafür sorgen, dass die Stadtgesellschaft das Sicherheitsgefühl bekommt, das sie zu Recht erwartet.

Wir müssen die Erkenntnisse vom G20-Gipfel nutzen, um künftig besser reagieren zu können. Denn die Bewohner und Geschäftsleute in der Schanze oder in der Bergstraße, mit denen ich gesprochen habe, sind nicht einverstanden mit der linken Gewalt.

Auch für die, die diese gewalttätig ausgearteten Demonstrationen angemeldet haben, muss das Konsequenzen haben."

Für Mittwoch kündigte Scholz eine Regierungserklärung vor der Hamburgischen Bürgerschaft an.

SPD Fraktionschef Dressel erteilte am Sonntag Rücktrittsforderungen der CDU Hamburg eine entschiedene Absage:

"Es ist unerträglich und unverantwortlich, wie die CDU versucht, parteipolitisch aus den abscheulichen Krawallen Kapital zu schlagen. Wer Schuldige für die gewalttätigen Angriffe auf unsere Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger sucht, muss nur die bedrückenden Videos der Polizei anschauen. Für die Gewaltexzesse sind einzig und allein die Gewalttäter verantwortlich – niemand sonst."

Ebenfalls am Sonntag besuchten Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der Erste Bürgeremeister Olaf Scholz Einsatzkräfte und Bürgerinnen und Bürgern aus den betroffenen Stadtteilen.