arrow-leftarrow-rightclosecontrastdownloadeasy-languagefacebookinstagrammailmenueMinusPlusprintsearchsoundtarget-blanktwitteryoutube
Inhaltsbereich
07.02.2018

Regierungsbildung Der Koalitionsvertrag liegt vor - jetzt entscheiden die Mitglieder

Das kleine SPD-Verhandlungsteam bei den Verhandlungen über die Bildung einer neuen Koalition.

Heute haben sich die Unionsparteien und die SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Darüber ob eine erneute Regierungskoaltion auf dieser Grundlage zustande kommt, befinden nun die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.

Der Koalitionsvertrag: Das haben wir erreicht

Der Koalitionsvertrag liegt vor und kann ab sofort runtergeladen werden. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben in den Verhandlungen der letzten Wochen viel für unsere Wählerinnen und Wähler, für 42 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für Familien und unser Land erreicht.

Dressel: Gründlich diskutieren

"Deutschland braucht dringend eine neue Regierung. Gut, dass jetzt endlich ein Koalitionsvertrag vorliegt, der das Leben der Menschen in diesem Land in vielen Bereichen konkret verbessern wird.

Diesen werden wir in der SPD jetzt gründlich diskutieren. Der Respekt vor den Mitgliedern unserer Partei, die jetzt das letzte Wort haben, gebietet, den Mitgliederentscheid abzuwarten.

Sollten sich aus einem positiven Votum und der Kabinettsbildung in Berlin Nachfolgefragen in Hamburg stellen, werden wir zur gegebener Zeit solidarisch und gemeinschaftlich in Partei und Fraktion einen Personalvorschlag unterbreiten.

Wir haben seit 2011 in Hamburg viel erreicht – und wir haben noch viel vor. Das war eine große Teamleistung und das wird so bleiben."

Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

602 Neumitglieder in Hamburg

Auf der Grundlage des Koalitionsvertrags stimmen die Mitglieder der SPD über das Zustandekommen der Koalition ab. Die SPD wird auf allen Gleiderungsebenen Diskussionsveranstaltungen anbieten, auf denen sich ausführlich informiert und beraten werden kann.

Mit dem Stichtag am 6. Februar, 18 Uhr sind 463.723 Mitglieder beim Mitgliedervotum stimmberechtigt. Davon kommen 11.760 Mitglieder aus der Landesorganisation Hamburg. Seit dem 1. Januar 2018 haben wir allein in Hamburg 602 Neumitglieder in unseren Reihen begrüßen dürfen - bundesweit sind es 24.339.