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02.12.2019

Die ganze Stadt im Blick Beschlossen: Unser neues Regierungsprogramm

Melanie Leonhard und Peter Tschentscher auf dem Landesparteitag 2019

Mit großer Mehrheit haben wir auf unserem Landesparteitag das Regierungsprogramm für die Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020 beschlossen.

Unsere Landesvorsitzende Melanie Leonhard begrüßte die Delegierten und bedanke sich bei allen Akteuren, die zum Entwurf des Regierungsprogramms beigetragen haben.

"Wir wollen uns heute auf den Weg machen, mit unserem Regierungsprogramm aufzuzeigen, wo wir hinwollen, wenn wir sagen, Hamburg muss eine Stadt für alle sein. Wir sind die Partei, die den Anspruch hat, die unterschiedlichen Interessen der Stadt zum Wohle aller zusammenzuführen.

Wir sind diejenigen, die auch halten werden, was sie in ihrem Regierungsprogramm versprechen. Das ist ein echtes Alleinstellungsmerkmal in dieser Stadt."

Im Anschluss stellte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher in seiner Rede das Programm ausführlich vor.

"Der Entwurf unseres Regierungsprogramms trägt die Überschrift ‚Zukunftsstadt Hamburg‘. Denn das ist der Anspruch, den wir haben. Dass wir bei allem, was wir entscheiden, an die Zukunft denken, dass wir die Trends der Zeit einbeziehen und dass wir Hamburg zu einer wirtschaftsstarken, lebenswerten und sobald wie möglich auch zu einer klimaneutralen Metropole des 21. Jahrhunderts machen."

Seine Ausführungen zu den einzelnen Programmpunkten schloss er mit einem Appell an Hamburgs Weltoffenheit, Vielfalt und Zusammenhalt:

"Eine Stadt, die zusammenhält, in der jeder seinen Platz finden kann, und in der deshalb kein Millimeter Platz ist für Populismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus! Das ist die Zukunftsstadt Hamburg, die wir in unserem Regierungsprogramm beschreiben: Wirtschaftsstark, weltoffen, klimafreundlich und lebenswert für alle.

Dafür lohnt es sich, als SPD Hamburg zu arbeiten und am 23. Februar die Bürgerschaftswahlen zu gewinnen!"

Nach langem Applaus und intensiven Beratungen stimmten die Deligierten dem Regierungsprogramm mit großer Mehrheit zu.