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06.06.2020

Rot-Grüner Koalitionsvertrag SPD Hamburg stimmt für Koalitionsvertrag und Personalvorschlag

Nach unserer Online-Debatte am Mittwoch und Donnerstag haben die Delegierten am Sonnabend dem rot-grünen Koalitionsvertrag und dem Personalvorschlag von Peter Tschentscher für die Senatsbildung zugestimmt. Ab jetzt heißt es: Hamburgs Zukunft kraftvoll gestalten!

Von 312 Delegierten stimmten im Rahmen einer Online-Abstimmung 288 für den Vertrag, bei 18 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen, was einer Zustimmung von 92,3% entspricht. Auf den Personalvorschlag entfielen 238 Stimmen, bei 60 Gegenstimmen und 14 Enthaltungen, was einer Zustimmung von 76,3% entspricht.

Dazu Peter Tschentscher, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg:

„Mit der Zustimmung der SPD zum Koalitionsvertrag und zum Personalvorschlag für den Senat ist der Weg frei für die Wahl des Ersten Bürgermeisters und die Berufung des Senats für die 22. Legislaturperiode. Ich bedanke mich für die Unterstützung der Delegierten und freue mich, dass die Zustimmung jeweils mit deutlicher Mehrheit erfolgt ist. Hamburg steht in der Corona-Krise weiterhin vor großen Herausforderungen, die wir mit Zuversicht angehen und erfolgreich bewältigen wollen. Die Regierungsarbeit in den kommenden Jahren steht unter dem Motto „Hamburgs Zukunft kraftvoll gestalten“. Sie trägt mit den im Koalitionsvertrag formulierten politischen Linien und Projekten eine klare sozialdemokratische Handschrift und wird die gute Entwicklung unserer Stadt weiter voranbringen.“

Dazu Melanie Leonhard, Landesvorsitzende der SPD Hamburg:

„Ich freue mich sehr über die breite Zustimmung und das entgegengebrachte Vertrauen der Delegierten. Das ist ein kraftvolles Signal der Hamburger Sozialdemokratie für unseren Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher und seinen zukünftigen Senat. Mit dem Koalitionsvertrag haben wir ein gutes und belastbares Gerüst für die kommenden fünf Jahre. Auf dieser Grundlage wird der neue Senat die Hansestadt nicht nur durch die Corona-Krise führen. Wir werden die Stadt nachhaltig und solidarisch gestalten, damit sie auch in Zukunft lebenswert für alle bleibt.“

Nach der Zustimmung kann Peter Tschentscher am 10. Juni in der Hamburgischen Bürgerschaft erneut zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg gewählt werden. Aufgrund der COVID-19-Pandemie und den damit verbundenen Kontaktbeschränkungen war die Durchführung eines regulären Parteitages nicht möglich. Die Delegierten haben sich im Vorfeld der Abstimmung in zwei Videokonferenzen über den Vertrag und den Personalvorschlag für die Senatsbildung ausgetauscht und beraten.

Zuversichtlich, solidarisch, nachhaltig – Hamburgs Zukunft kraftvoll gestalten