01.02.10 Schulreform: Scholz fordert große Schritte Richtung Konsens

Der SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz erklärt mit Blick auf die morgigen Verhandlungen zur Schulreform:

"CDU/GAL und die Initiative müssen morgen große Schritte auf einen Konsens hin machen. Für uns ist klar, dass die Entscheidung über die Schulreform nicht auf eine spätere Legislaturperiode vertagt werden darf. Es muss jetzt klar werden, was wann kommt. Der 10-Jahres-Vertrag zwischen Regierungs- und Oppositionsparteien ermöglicht es, die Reform ohne falsche Hektik einzuführen. Das Elternwahlrecht und eine unabhängige externe Evaluierung zur Begleitung der Reform gehören in einen Konsens zur Entwicklung der Schulstruktur. Für die SPD ist wichtig, dass jede Stadtteilschule eine Oberstufe bekommt."

29.01.10 Erklärung des SPD-Landesvorsitzenden Olaf Scholz

1. Die Hamburger SPD unternimmt alles, damit schnell aufgeklärt wird, wer zum Nachteil der Abgeordneten Dr. Petersen und Böwer Urkunden gefälscht hat, die die Behauptung belegen sollten, dass sie ein SPD-Mitglied bei Behörden angezeigt hätten.

27.01.10 Scholz: Fortführung der Schul-Verhandlungen ist richtig

Zu den heutigen Verhandlungen zur Schulreform erklärt der SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz:

"Es ist gut, dass die Verhandlungen in der nächsten Woche weitergehen. Die Zukunft der Schulen in Hamburg darf nicht davon abhängig sein, wer mit wem kann. Es muss bis zu einem Konsens verhandelt werden."