Landesparteitag 19. Juni 04
von Susanne Gerhards, Praktikantin der SPD-Landesorganisation
Ein "ordentlicher Landesparteitag" - was man davon erwartet, hängt nicht zuletzt mit den Aufgaben zusammen, die man dort übernimmt. Das zumindest legte eine kleine Umfrage unter denjenigen nahe, die in der Hamburger SPD-Zentrale, dem Kurt-Schumacher-Haus, mit Hochdruck den Landesparteitag am 19. Juni vorbereiteten. Lesen Sie hier den etwas anderen Bericht vom Landesparteitag der Hamburger SPD.
Das Grauen vor dem richtig frühen Aufstehen, die traurige Gewissheit, sehr, sehr viele Stimmkarten auszuzählen, die dumpfe Ahnung, trotz sorgfältiger Vorbereitung am Ende doch als Buhmann dazustehen " bei den Erwartungen und Befürchtungen war alles dabei. Besonders zuversichtlich war hingegen einer: Der zu diesem Zeitpunkt noch designierte Landesvorsitzende Mathias Petersen. Er antwortete auf die Frage, was er von dem bevorstehenden Landesparteitag erwarte, strahlend: "Erfolg!" Er sollte Recht behalten.
So unterschiedlich die Erwartungen an den Parteitag waren: Über eines herrschte im Vorfeld des Parteitags Einigkeit. Der Landesparteitag sollte zum Startsignal werden. Und zu einem unübersehbaren Aufbruch: Die SPD in Hamburg stellt sich neu auf.
So kam es auch.
Die Rechenschaftsberichte und Grundsatzerklärungen, Wahlgänge, zahlreichen Wortbeiträge zu Kandidaturen und programmatischen Fragen verlangten den Anwesenden Konzentration und Aufmerksamkeit ab. Viel Arbeit also für die Delegierten - aber auch für die Organisatorinnen und Organisatoren im Hintergrund. Ein Blick hinter die Kulissen:
Nach dem Parteitag ist vor dem Parteitag
Als am Parteitags-Sonnabend gegen viertel vor neun die ersten Delegierten eintrafen, herrschte im Bürgerhaus Wilhelmsburg bereits seit zwei Stunden reges Treiben. Unterlagen und Infomaterial bereitstellen, Tische für die Mandatsprüfungskommission aufbauen, im Sitzungssaal die Tische für die Delegierten aus den Kreisen vorbereiten, das Podium für das Präsidium startklar machen... " es gab genug zu tun. Und die Uhr lief unbarmherzig weiter. Das Parteitagsbüro war schnell eingerichte, die Sammelbehälter für die Stimmabgabe standen bereit, die Mikrofone waren justiert und die Lautsprecher ausgerichtet.
Dass dieses lebhafte Treiben nicht in allgemeines Chaos ausuferte, ist dem eingespielten Team der Landesorganisation zu verdanken. Es hatte die Sache im Griff " und wer bei der Arbeit zusah, der kam um eine Feststellung nicht herum: "Die machen das nicht zum ersten Mal." Das galt nicht nur für den Aufbau. Das betraf auch die Planung im Vorfeld. Das betraf die Frage, wer am Sonnabend in welchem Zeitraum welche Aufgaben zu erfüllen hatte, damit der Landesparteitag reibungslos verläuft. Kein Zweifel: Der Löwenanteil der Arbeit war schon gemacht, als Parteitagspräsident Walter Zuckerer zum ersten mal mit dem Präsidiumsglöckchen rasselte.
Die Liste der 350 Delegierten für die Mandatsprüfungskommission war erstellt und aus den Kreisen eingefordert; die Tagesordnung war abgestimmt, die Einladung samt Antragsdrucksachen versendet worden. Der Lastwagen für den Transport von Rednerpult, Technik und Unterlagen stand vor der Tür. Die Parteitagsregie war geklärt " wer spricht wann? Wer überreicht die Blumen? Und wer besorgt sie vorher?? Wer verteilt Stimmzettel? Wer sammelt sie wieder ein?
Und dort, wo in Kürze der neue SPD-Landesvorsitzende gewählt werden sollte, benötigten sie all die Utensilien, die bei Großveranstaltungen nie fehlen dürfen: Stifte, Notizzettel, Tacker, Locher, Papier und was ein mobiles Tagungsbüro eben sonst noch braucht. Ganz zu schweigen von der ebenso reichlich vorhandenen wie dringend benötigten Nervennahrung " Weingummi, Lakritz und andere Leckereien hielten im Tagungsbüro die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei Laune.
Das war auch nötig. Denn natürlich wussten alle: die Arbeit mit dem Parteitag geht nach dem Landesparteitag erst richtig los. Ab Montag geht es mit vereinten Kräften an die Nachbearbeitung - bis der nächste Parteitag seine Schatten vorauswirft...
Entscheidend ist, was drauf steht
"Starke Worte und nichts dahinter?" Nicht bei der Hamburger SPD. Für den richtigen Hintergrund sorgte auf der Bühne im Bürgerhaus das parteieigene Transparent - "Wir in Deutschland", Silhouetten bekannter Bauwerke in Deutschland, Brandenburger Tor, Funkturm Alexanderplatz, Banken-Skyline Frankfurt und " natürlich " der Michel. Mit gut sieben mal vier Metern sind Transport sowie Auf- und Abbau eine Herausforderung für die Haustechniker des Kurt-Schumacher-Hauses. Die beiden Mitarbeiter der Landesorganisation der SPD gehen diese Aufgabe inzwischen ziemlich entspannt an. Was auch daran liegt, dass die Bühne des Bürgerhauses Wilhelmsburg optimale Bedingungen dafür bietet, das Hintergrundtransparent bequem an Ort und Stelle zu bringen. Immerhin benötigen sie einen 7,5-Tonner, um das Zubehör " Metallgestänge, Transparent, Schrauben, Schnürung " nach Wilhelmsburg zu schaffen. Dort angekommen werden die sechs großen Einzelteile und ungezählte Kleinteile auf die Bühne geschafft und für den Zusammenbau zurechtgelegt. Gestänge verschrauben, Transparent einschnüren und das Ganze per Seilzug in die Senkrechte bringen " das schaffen sie in eineinhalb Stunden.
Da am frühen Morgen vor dem Parteitag für die beiden Experten noch genug anderes zu tun blieb, sorgten sie bereits einen Tag zuvor dafür, dass die Rednerinnen und Redner einen starken Rückhalt hatten.
Der vergangene Landesparteitag war übrigens eine Premiere: Zum ersten Mal entfielen aufwändiges Gebastel und hässliche Schlepperei rund um das Hintergrundtransparent.
Das " etwas kleinere " Vorgängermodell nämlich war im ersten Stock des Kurt-Schumacher-Hauses fest installiert. Wurde es anderenorts benötigt, musste es für den Abtransport nicht nur auseinandermontiert, sondern auch durch das gewundene Treppenhaus des Kurt-Schumacher-Hauses hinunter in den Lkw balanciert werden. Und natürlich wieder zurück.
Eins " Zwei " Drei: Der Zählkommission über die Schulter gekuckt
"Das hat ja hervorragend geklappt!" - So kommentierte der Vorsitzende des Präsidiums, Walter Zuckerer, die erste Abstimmung des Landesparteitags. Sie galt der Zählkommission, dem Gremium, das am Sonnabend alle weiteren abgegebenen Stimmen auszählen sollte. Die ausersehenen 17 Genossinnen und Genossen hatten alle Hände voll zu tun. Insgesamt 4391 Kreuze machten die Delegierten im Laufe des Landesparteitages " ob die Zählkommission nach vollbrachter Arbeit ebenso viele schlug, ist nicht bekannt. Bekannt dagegen ist, dass das Zählen von so vielen Stimmen ein Konzentrationsmarathon ist. Entsprechend ruhig ging es denn auch "auf der Galerie" zu. Dort hatte die Zählkommission weitab vom Delegiertentrubel einen Raum für sich. Während im Sitzungssaal und im Foyer lebhaft debattiert wurde, herrschte dort aufmerksame Stille.
Die war auch dringend erforderlich, denn Zählen ist nicht gleich Zählen.
Jeder nur ein Kreuz? " Denkste!
Bei der Wahl des Landesvorsitzenden war es noch einfach. Der wurde in Einzelwahl ermittelt. Um andere Ämter wurde konkurriert oder aber die Wahl wurde, um Zeit und Zettel zu sparen, im Listenverbund durchgeführt. In solchen Fällen durften auch mehrere Kreuze gemacht werden.
An verschiedenen Tischen wurden die Stimmzettel vorsortiert und in Zehner- oder Zwanzigerpacks ausgezählt. Um präzise zu ermitteln, wer wie viele Stimmen abbekommen hatte, wurde die Stimmenanzahl pro Kandidatin und Kandidat auf vorbereiteten Zähllisten abgestrichen. Die ermittelten Einzelergebnisse mussten noch der rechnerischen Gegenprobe stand halten, bevor sie per Telefon ans Präsidium weitergegeben wurden. Zwischen Redebeiträgen und Antragsberatungen informierte das Präsidium Delegierte und natürlich die Kandidatinnen und Kandidaten über die Wahlergebnisse.
"Ruhe bitte!"
Auch wenn manche Zähllisten am Sonnabend einem Lottoschein ähnelten " gewürfelt wurde um die Wahlergebnisse nicht. Das garantierten die Zählexperten, die schon seit Jahren ein eingespieltes Team sind.
Einer sagt die Zahlen an, ein anderer notiert, und beide haben ein waches Auge auf die Plausibilität der Zahlenkolonnen. Wenn die Stimmenmehrheit ganz knapp ist oder die Gesamtstimmen nicht zu den Einzelergebnissen passen, wird nachgezählt. Wie es sich gehört. Weil aber ordentlich gearbeitet wird, kommt eine Nachzählung nur ganz selten vor. Kein Wunder, dass sich die Zählkommission über das größte Vergehen beim Auszählen einig ist: "Das schlimmste ist, wenn wer dazwischenquatscht " dann hat man sich ganz schnell mal verzählt und kann von vorne anfangen", bringt es eine alte Parteihäsin auf den Punkt.
Redemarathon
Insgesamt vier Reden sah die Tagesordnung vor " es wurden mehr, denn in den Aussprachen zeigte sich, dass die Partei durchaus mitredet und mitdiskutiert. Zuerst gab es wie in der Tagesordnung vorgesehen den Bericht des scheidenden Landesvorsitzenden Olaf Scholz und die Grundsatzerklärung seines designierten Nachfolgers Matias Petersen. Dann legten Thomas Mirow - Spitzenkandidat bei der letzten Bürgerschaftswahl - und Hamburgs bisherige SPD-Europaparlamentarierin Christa Randzio-Plath den Delegierten Rechenschaft über ihre vergangene Arbeit ab. Die Zuhörerinnen und Zuhörer, Delegierte und Gäste, dankten Mirow und Randzio-Plath mit langem und herzlichem Applaus.
Olaf Scholz zog mit einer bilanzierenden und phasenweise auch vorausblickenden Rede einen Schlussstrich unter seine vierjährige Amtszeit als Vorsitzender der Hamburger SPD. Sachlich, nüchtern, analytisch und ohne große Melancholie. Mathias Petersen hingegen hatte während seiner Rede unmittelbar vor seiner Wahl zum Landesvorsitzenden die Lacher auf seiner Seite: Pünktlich zu seiner Forderung, Steuerabschreibemodelle a la Vodafone schleunigst zu verhindern, klingelte im Saal laut und vernehmlich ein Mobiltelefon. Petersen nahm"s gelassen: "Na, das ist Vodafone. Das ging ja schnell..." meinte er und kündigte an, trotz telefonischen Protests großer Konzerne an einer gerechteren Steuergestaltung festzuhalten.
... dann kommt die Moral.
Viele Delegierte hatten sich auf einen langen Tag eingestellt. Vernünftig, denn der Parteitag war als Veranstaltung "Ende offen" klassifiziert. Entsprechend hatten die Vorausschauenden vorgesorgt. Neben Thermoskannen, Weingummi und Schokoladenvorräten wurden professionell gepackte Picknickkörbe gesichtet. Wem das noch nicht reichte, konnte sich im Foyer verpflegen. Frikadellen, Kartoffelsalat, Brötchen " wie es sich für einen ordentlichen SPD-Parteitag gehört. Die Delegierten tranken in den knapp sieben Stunden des Parteitags 92 Liter Kaffee, 63 Liter Wasser und verspeisten gut 500 Brötchen.
Durchgängig begeistert vom Landesparteitagsprogramm waren die Kleinen. Die Kinderbetreuung durch den Verein zur Förderung der Jugendarbeit fand beim Nachwuchs ausschließlich lobende Worte: "Wir haben ganz viel gemalt. Und waren dann noch auf dem Spielplatz. Das war ein toller Tag!" - So soll"s ja auch sein. Eigentlich auch dann, wenn nicht gerade Parteitag ist...
